Wahlentscheidung erleichtert?

Donnerstag, 12. April. 2012

Der Nordhäuser Unternehmerverband (NUV) hatte seinen gestrigen „Kandidatenwatch“ unter Lessings sinnige Erkenntnis gestellt: „Beide schaden sich selbst: der, der zuviel verspricht und der, der zuviel erwartet“. Und der Berichterstatter war gespannt, wie sich diese Gesprächsrunde unter diesem Aspekt entwickeln würde, um darüber zu berichten...

Es war das erste Mal und dürfte zur anstehenden Wahl zum Oberbürgermeister und Landrat für Stadt und Landkreis Nordhausen das einzige Mal sein, dass alle Kandidaten einem Auditorium qualifizierter Bürger – meist Unternehmer - gegenüber saßen, von denen man ausnahmslos annehmen kann, dass sie ernstlich und aktiv an deren Aussagen interessiert waren, um abzuwägen, zu welchen Namen sie am 22. April in der Wahlkabine ihr Kreuzchen setzen werden. Soweit sie nämlich im Wahlkreis wohnen.

Und um der Erkenntnis Lessings Ausdruck zu verleihen, saß mitten unter den Kandidaten Peter-Stefan Greiner als Moderator, der die Rolle des „Kanalisators“ übernommen hatte. Und ihr – das sei vorweg genommen – auf recht verbindliche, nicht allzu sachlich-nüchterne, aber doch gestraffte Art gerecht wurde.

Das war angesichts der zehn Kandidaten, die teils persönlich, teils inzwischen vom Ansehen her hinlänglich bekannt sind und vom Moderator zunächst kurz einzeln vorstellt wurden, auch nötig, um sie „nicht allzu viel versprechen zu lassen“. Jedem und jeder gab er zwei Minuten Zeit, um sich mit seinen/ihren Vorstellungen möglicher späterer Amtsführung dem Auditorium gegenüber vorzustellen. Und es war erstaunlich, was alles man in zwei Minuten an sachdienlichen Aussagen vortragen kann.

Zunächst aber, und der örtlichen Bedeutung entsprechend, sei mitgeteilt, dass die Veranstaltung im IFA-Museum, dem ehemaligen Kulturhaus des IFA-Motorenwerkes in Nordhausen stattfand. Dessen Chef und damit Gastgeber des NUV, Helmut Peter (Seniorchef der Autohaus Peter-Gruppe), begrüßte die Teilnehmer der Versammlung mit einem kurzen, aber anschaulichen Hinweis auf „sein“ Museum. Dem der Vorsitzende des NUV, Hans-Joachim Junker, folgte, um dann dem Moderator Peter-Stefan Greiner die Regie zu übertragen.

Der die Kandidaten entsprechend ihrer Wahlambitionen und alphabetisch geordnet zu Wort kommen ließ. In der Zusammenfassung ähnelten sich die Ergebnisse ihrer Vorstellungen und Zielsetzungen, was nicht weiter verwundern konnte, zumal der NUV hatte wissen lassen, dass sich sein Interesse vornehmlich auf drei Interessengebiete richtet: Wirtschaftsförderung, Industriegebiet Goldene Aue und Haushaltsentwicklung also insbesondere Steuerpolitik der Kommune.

Zum Thema Wirtschaftsförderung unterschieden sich die Aussagen der Kandidaten entsprechend ihrer speziellen Interessenlage: mehrheitlich wird eine gemeinsame Wirtschaftsförderung von Stadt und Landkreis favorisiert, Matthias Jendricke (SPD) scheint am Status quo festhalten zu wollen, während Martin Höfer (FDP) einer privaten Wirtschaftsförderung den Vorzug geben möchte.

Das lange Zeit heiß umstrittene Industriegebiet Goldene Aue wird gleichermaßen entsprechend der Interessenlage der Kandidaten teils als dringend nötig erachtet, teils widerwillig akzeptiert. Einigkeit zeichnet sich in dem Bestreben ab, dafür baldmöglichst Investoren zu finden. Und dazu eine noch intensivere Mitwirkung der LEG angestrebt werden müsse. Wobei es offenbar gleichzeitig um Überlegungen geht, dafür dann auch entsprechend viele „qualifizierte“ Arbeitnehmer zur Verfügung stellen zu können. Hier käme der Fachhochschule und deren Absolventen erhöhte Bedeutung zu. Worauf vor allem OB-Kandidat Christian Darr angelegentlich verweist, in seine offenbar sehr gute Erinnerung an seine Studienzeit an dieser Hochschule.

Zur Haushaltslage und -entwicklung von Stadt und Landkreis schließlich sieht man sich Zwängen gegenüber, die einmal in der derzeitigen Haushaltsperre der Stadt und der nicht weniger prekären Finanzsituation des Landkreises liegen. Die Stadt muss sich auf weiter abnehmende Zuweisungen des Landes einstellen und kann kaum auf weiter zunehmende Einnahmen aus dem in den vergangenen Jahren zugestanden zugenommenen Gewerbesteueraufkommen aus der Wirtschaft rechnen, während dem Landkreis nur der Weg über eine erhöhte Kreisumlage bleibt. Was wiederum Städte und Gemeinden des Landkreises zusätzlich belastet.

Dabei sieht sich die Stadt Nordhausen im sozialem und kulturellem Bereich weiter zunehmend in der Pflicht. Bei gleichzeitigem Bemühen, die Lebensqualität seiner Einwohner weiter zu verbessern. Und Anreize für die Rückkehr von Menschen zu schaffen, die einst wegzogen, um ihrer Lebenssituation willen..

Unter letztgenannten Umständen ist es jedenfalls beachtlich und anzuerkennen, dass sich KandidatInnen gefunden haben, die das Erbe von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und Landrat Joachim Claus (CDU) antreten wollen.

Die folgende Diskussion verlief recht lebhaft,wobei vor allem der Vertreter der Handwerkerschaft Berücksichtigung des Handwerks in der kommunalen Politik anmahnte. Dass auch Helmut Peter dabei noch einmal das IFA-Museum mit seiner zunehmend historischen Bedeutung aber auch unter touristischen Gesichtspunkten in den Focus rückte und den Kandidaten bei ihren Bestrebungen anempfahl, war verständlich, angesichts des Aufwands, den der weitere Ausbau und Unterhalt erfordert. Ein Aspekt, den der NUV schon erkannt hat und mit einer kuvertierten Spende zum Ausdruck brachte. Es war eine insgesamt gesehen hochinteressante Veranstaltung. Ob sie den Zuhörern ihre Entscheidung für die Wahl am 22. April erleichtert, bleibt offen. Die anschließenden zwanglosen Gespräche mit den KandidatInnen und untereinander könnten dafür noch förderlich gewesen sein.
Julius Seifert