Schön geredet

Freitag, 10. September. 2010

Das jüngste Klubgespräch des Nordhäuser Unternehmerverbandes (NUV) fand gestern in einem wohl sehr passenden Ambiente statt. Im Technikmuseum der Stadt Nordhausen, dem Tabakspeicher. Zwischen technischer Historie wollten sich die Verbandsmitglieder über die aktuelle Bundespolitik informieren lassen...

Dazu hatte der NUV-Vorstand den CDU-Bundestagabgeordneten Manfred Grund eingeladen und dem Politiker im Vorfeld einen umfangreichen Fragenkatalog zukommen lassen. „Konsolidierung in schwierigen Zeiten“, hatte Grund seinen Vortrag überschrieben.

Manfred Grund begann mit einem Rückblick auf die Finanzkrise, die vor zwei Jahren ihren Anfang mit der Pleite von Lehmann Brothers in den USA ihren nahm. Danach reflektierte Abbgeordnete positiv die Zusammenarbeit mit der SPD in der Großen Koalition. Jetzt sei es mitunter schwer, mit den aktuellen Koalitionspartnern FDP und CSU konstruktiv zusammen zu arbeiten. Doch sieht Grund das nicht als Problem genereller Natur.

Weitere Themen waren die politischen Entscheidungen zur Sicherungsverwahrung, die diskutierten Sachleistungen für Hartz-IV-Empfänger und schließlich widmete sich der Gast des NUV dem aktuellen Bundeshaushalt und verwies auf die permanent steigende Verschuldung des Bundes. Der Parlamentarier verwies aber auch auf die Anstrengungen der Bundesregierung diese Schulden abzubauen und erläuterte dies umfassend und ausführlich.

Der angestrebte strikte Sparkurs habe jedoch Auswirkungen bis in die Regionen. Eventuell könnte verschiedene Straßenbauprojekte nicht realisiert werden, die vor Jahren bereits festgeschrieben wurden. Nicht außen vor gelassen wurde vom christdemokratischen Bundestagsabgeordneten der so genannte Atomkompromiss. Wenn es bei einem von Rot-Grün vorgesehenen Ausstieg aus der Atomenergie geblieben wäre, so Grund, hätte es keinen Ersatz für den verloren gegangenen Energiemix geben werde.

In der nachfolgenden Diskussion standen die Schulden dieses Landes im Mittelpunkt und die Möglichkeiten ihres Abbaus. Fragen gab es auch zum Verhältnis zwischen Bundestag und Bundesrat, vor allem hinsichtlich des Atomkompromisses, die Manfred Grund kompetent aus Sicht der christlich-liberalen Koalition beantwortete. Im Anschluss daran gab es für die Unternehmer noch ausreichend Möglichkeiten, sich mit dem Abgeordneten aus dem Eichsfeld persönlich zu unterhalten.