Kandidaten stellen sich dem NUV

Dienstag, 15. Juli. 2014

Zehn Kandidaten wollen für die Stadt und den Landkreis Nordhausen in den nächsten Thüringer Landtag einziehen. Den Auftakt des Wahlkampfsommers in großer Diskussionsrunde organisierte heute der Nordhäuser Unternehmerverband...Die Stimmen der versammelten Unternehmerschaft Nordhausens allein werden sicher nicht reichen, um die Geschicke des Landes aus Erfurt ab September mitgestalten zu können. Dennoch gibt es von beiden Seiten ein vitales Interesse am gegenseitigen Kennenlernen - die Unternehmer wollen wissen, wer ihre Interessen am besten vertreten kann und die Landtagsmitglieder in spe wissen, mit wem sie es in Zukunft zu tun haben werden, wenn es um die wirtschaftliche Entwicklung in Nordthüringen geht.

Während für die LINKE Katja Mitteldorf und Angela Hummitzsch diskutierten, waren Franka Hitzing und Manuel Thume darum bemüht, die Fahne der FDP oben zu halten. Andreas Wieninger lieferte sich für die SPD wortreiche Gefechte, als Mitglieder der Regierung beziehungsweise des Landtages vertraten Inge Klaan und Egon Primas von der CDU eher den Status Quo. Christian Darr und Rüdiger Neitzke wollen für die Grünen in den Landtag, wobei Neitzke derzeit noch parteilos ist. Axel Haake stellte Forderungen für die AfD.

Eröffnet wurde der Reigen mit einer Vorstellungsrunde, bei der jeder Kandidat seine Kernthemen anreißen konnte. Im Vordergrund stand dabei nicht nur die Wirtschaft, auch wenn mancher Landtagsaspirant den anwesenden Unternehmern offensiv schmeichelte. 

Kandidaten stellten sich dem NUV (Foto: Angelo Glashagel)

Die Entwicklung im ländlichen Raum und der Kommunen (Hummitzsch), Kultur (Hitzing), Finanzen (Thume), Innovation (Darr), Bildung und Soziales (Neitzke), die Reform der Verwaltung (Wieninger) und Infrastruktur (Primas) standen ebenso zur Diskussion. Axel Haake wartete für die AfD mit einem derart bunten Strauß allgemeiner Forderungen für das "Vaterland" auf, das er sie vom Blatt rezitieren musste und das Zeitlimit für die Vorstellung zu ihrem Ende kam, seine Notizen aber nicht. Oder es war Unsicherheit? Wenn dem so gewesen sein sollte, sei es ihm verziehen, der selbsternannte Währungsexperte ist schließlich neu im Politikbetrieb.

Tatsächlich zeigte sich früh, wer Erfahrung im freien Reden vor Publikum mit sich brachte. Inge Klaan etwa sparte sich die langwierige Vorstellung samt Alter, Beruf und Familienstand, vermied zunächst klare thematische Positionierungen und pochte stattdessen auf ihre Kenntnisse des Regierungsbetriebes und der "Stellschrauben" in Erfurt sowie ihre "Freude am Gestalten". 

Runde zwei wurde durch die Fragen des versammelten NUV eingeleitet und begann mit einer Steilvorlage für jeden Politiker: ein Unternehmer aus dem Kyffhäuserkreis wollte wissen, worin denn die "Vision" eines jeden Kandidaten für Nordthüringen bestehe. Der parteilose Neitzke befand, das der Harz als Ganzes betrachtet werden müsse und man mehr überregionale Kooperation auch über Ländergrenzen hinweg bräuchte. Inge Klaans Vision bestand unter anderem darin, die Neuverschuldung bis 2020 zu eliminieren und die Verwaltung umzustrukturieren. 

Hinsichtlich der Verwaltung wurde ihre Meinung von Christian Darr geteilt, der eine Reform jedoch mit anderen Mitteln angehen würde und auf mehr E-Government, also die elektronische Verwaltung, setzen würde. 

Diskutiert wurde im Saal der Friedenseiche (Foto: Angelo Glashagel)

Haake von der AfD forderte den Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei und will das Erlernen der Schreibschrift an Schulen zur Pflicht machen. Für Egon Primas ist vieles, was getan wurde, gut. Er würde sich jedoch gegen eine Angliederung der Fachhochschule Nordhausen an eine andere Einrichtung wehren. Auf den Bildungspolitischen Zug sprang Franka Hitzing auf und mahnte eine stärkere Verknüpfung von Bildung, Forschung und Wirtschaft an. Für ihren Parteikollege Thume sind "Visionen" zunächst einmal Trugbilder. Vor allem dann, wenn sich herausstellt, das die Visionen der Politik nicht bezahlbar sind. Der Staat könne nicht mit Geld umgehen, und wenn die versammelten Unternehmer so wirtschaften würden wie das Land, dann wären viele wahrscheinlich schon lange nicht mehr am Markt, so Thume. 

Angela Hummitzsch will verhindern, dass Thüringen ein "Billiglohnland" bleibt, denn nur durch gute Löhne könne die Abwanderung langfristig gestoppt werden. Die Struktur der Verwaltung müsse reformiert und verschlankt, die Kommunen gestärkt werden. Dafür müsse man aber auch Geld in die Hand nehmen, so Hummitzsch. Katja Mitteldorf hatte das Pech, als letzte zum Thema "Vision" reden zu dürfen und sprach über die Teilhabe aller Bevölkerungsschichten an Kultur und Bildung. Dafür müssten die Schulen gestärkt und mehr Lehrer eingestellt werden.

Nachdem nun jeder die Chance hatte, sein Programm zum Wahlkampf zu präsentieren, sollte es konkreter werden. Wie man zum Gipsabbau stehe, erging die Frage an Primas und Darr. Primas: man sei für die Gipsindustrie wie sie jetzt existiert, Neuerschließungen würde es aber nicht geben. 

Darr: die Rohstoffvorräte reichten noch für Jahrzehnte und man müsse sich über Innovationen wie Gipsrecycling oder Substitute unterhalten.
Der nächste Schlag ging in Richtung Verkehrswege. Aus der Frage eines Unternehmers warum der Radweg zwischen Kleinfurra und Wolkramshausen immer noch nicht gebaut sei, entspann sich eine rege Diskussion rund um Infrastruktur und die Arbeit in den Erfurter Ministerien. Klaan, die Staatssekretärin für Bau und Verkehr ist, sagte, es gebe bei den Infrastrukturprojekten im Land keine Priorisierungen, sodass man nur in einzelnen Schritte vorangehen könne. Wieninger argumentierte, dass die Fehler bei der Landesregierung lägen und das die Mittel aus dem Straßenbau anderweitig verwendet würden. Primas und Klaan hielten dagegen.

Schließlich die Gretchenfrage, die der NUV immer wieder gegenüber der Lokalpolitik angemahnt hat: wie steht es mit Vertrauen und Verlässlichkeit in der Politik?. Als Beispiele führte Niels Neu das Geschehen rund um die Planungen zum Autohof bei Sundhausen und die aktuellen Unstimmigkeiten am Rüdigsdorfer Weg an. Ein Unternehmer müsse Planungssicherheit haben, sagte Neu, und die sei nicht gegeben, wenn einmal gefasste Beschlüsse kurz vor Schluss wieder gekippt würden. So einfach sei das nicht, wehrte sich Wieninger, die Politik sei nun einmal kein Unternehmen und müsse auch nach anderen Gesichtspunkten agieren. Man habe aber durchaus Gestaltungsspielräume, gab Klaan zu bedenken. Eine aufgewühlte Debatte zwischen Axel Heck und Andreas Wieninger musste aus Zeitgründen auf einen anderen Tag verschoben werden. 

Am Schluss stand der Tourismus und man merkte, das die Lust am diskutieren sowohl Unternehmer wie auch Politiker langsam verließ. Im Garten der Friedenseiche wartete schon das Buffet.
Angelo Glashagel

Quelle: Opens external link in new windowNNZ-Online