Klares Votum

Montag, 23. März. 2015

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Vorstand des Nordhäuser Unternehmerverbandes (NUV) unter anderem mit der möglichen Erhöhung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer in der Stadt Nordhausen auseinandergesetzt. “Wir haben dabei ein einstimmiges Votum: Steuererhöhungen sind der falsche Weg einer Haushaltskonsolidierung. Sie verführen dazu, finanzielle Haushaltslöcher nur durch die Erhöhung der Einnahmen zu stopfen”, sagt Vorstandsvorsitzender Niels Neu.                  

Außerdem ist die Anhebung der beiden Steuern kontraproduktiv hinsichtlich der künftigen Vermarktung des Industriegebietes in der Goldenen Aue. Das ist nach Ansicht des NUV-Vorstandes das falsche Signal an potentielle Investoren.

Vielmehr fordert der NUV-Vorstand von den politischen Gremien eine Diskussion über die Senkung der Ausgaben. Hier sollten mehr als in den Jahren zuvor alle freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand kommen.

Für eine nachhaltige Ausgabenreduzierung sind jedoch die Strukturen unter Effizienzkriterien zu überprüfen und die Verwaltungsstärke der Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Schließlich kann nur das ausgegeben werden, was zuvor eingenommen wurde. Löblich hob der Vorstand hervor, dass seit einigen Jahren der Schuldendienst und die Höhe der Kredite abgebaut werden konnten.

In einem anderen Tagesordnungspunkt wurde der nächste Mitgliedertreff des Verbandes am 20. April vorbereitet. Da werden in der Skoda-Autowelt in Nordhausen die fünf Landratskandidaten der Unternehmerschaft der Region Rede und Antwort stehen.