Podiumsdiskussion über die Gebietsreform Reform wird kommen, nur über das „Wie“ soll noch nachgedacht werden

Mittwoch, 23. November. 2016

Nordhausen. Die Zahl der Teilnehmer, die zur Podiumsdiskussion zur Gebietsreform in die Stadtbibliothek kamen, war überschaubar. Nur knapp zwanzig Bürger folgten der Einladung der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Zur Debatte stellten sich der Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dirk Adams sowie der Bürgermeister der Gemeinde Werther, Hans-Jürgen Weidt (pl).

Beide Politiker fassten sich kurz bei der Einführung und legten mehr Wert auf eine sinnvolle Diskussion. Dirk Adams betonte, dass er es gut findet, wenn sich die Bürger informieren und auch Rückmeldung geben. Seiner Meinung nach ist die Gebietsreform richtig, da die Bevölkerungszahlen laut Prognosen um bis zu 15 Prozent sinken werden. Deshalb gelte es, heute schon zukunftsfähige Strukturen, die auch in zwanzig Jahren noch funktionieren, zu finden.

Die Einheitsgemeinde Werther sei nicht gegen eine Gebietsreform, sagte Hans-Jürgen Weidt. Es gehe aber jetzt nicht um das "Ob", sondern um das "Wie" der Reform. Und er wies darauf hin, dass bevor eine Gebietsreform überhaupt diskutiert wird, erst einmal die Verwaltungs- und Funktionalreform umgesetzt werden müsste.

Das Angebot zur Debatte wurde vom Auditorium rege genutzt, wobei Dirk Adams den überwiegenden Teil der Antworten übernahm. Das lag daran, dass er als Landtagsabgeordneter wohl eher der Ansprechpartner für das Thema ist.

Gisela Hartmann sieht zwar den guten Willen der Regierung, Nordhausen näher an Erfurt anzubinden, ist aber nach langem Nachdenken überzeugt, dass die Pläne so nicht funktionieren. Sie ist zwar unbedingt für eine Gebietsreform, aber es sollte in Erfurt noch einmal über die Zuschnitte nachgedacht werden.

Auf die Frage des Moderators, wie die Landesregierung mit solchen und ähnlichen Einwänden umgeht, antwortete Dirk Adams, dass Vorschläge ernsthaft geprüft und in Erwägung gezogen werden. Er ermunterte die Kreistagsabgeordneten, Vorschläge einzubringen, mahnte aber, dabei nicht nur Nordthüringen anzuschauen, sondern auch auf ganz Thüringen und das öffentliche Wohl zu blicken.

Vorherrschende Themen der Diskussion waren die Fragen, wo die Ansprechpartner in Zukunft sitzen, wie der Norden gestärkt werden kann und wo sich die Industrie ansiedelt. Dirk Adams sieht die Autobahnen A 38/A 71 nicht nur als verbindendes Element zwischen den drei Landkreisen, sondern sogar als Entwicklungsader.

Niels Neu, Vorsitzender des Nordthüringer Unternehmerverbandes, forderte von Dirk Adams ein klares Statement für einen Verwaltungssitz Nordhausen. Dieses Statement kam auch nach nochmaliger Nachfrage nicht. Dafür versprach der Landtagsabgeordnete, dass auch in zwanzig Jahren Gewerbe- und Bauanträge in Nordhausen abgegeben werden können.

Sowohl aus den Reihen der Besucher, als auch von Hans-Jürgen Weidt wurde die Freiwilligkeit in Frage gestellt, dem widersprach Dirk Adams. Er ruft dazu auf, mit den Bürgern zu sprechen und diese auch abstimmen zu lassen.

Quelle: Birgit Eckstein, Thüringer Allgemeine 18.11.2016.