Gebietsreform in Thüringen

Mittwoch, 04. Januar. 2017

Wenn schon, dann Eichsfeld und Nordhausen

Zu einem Gedankenaustausch über die Gebietsreform haben sich jetzt  die Bürgermeister der großen Thüringer A-38-Städte Nordhausen, Heiligenstadt sowie Leinefelde-Worbis getroffen. Der Nordhäuser Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh war dabei legitimiert, für die CDU-Bürgermeister von Bleicherode (Frank Rostek), Harztor (Stefan Klante), Heringen (Maik Schröter) und Neustadt (Dirk Erfurt) eine entsprechende Erklärung abzugeben...


Nordhausens Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh, Heiligenstadts Bürgermeister Thomas Spielmann und der Bürgermeister von Leinefelde-Worbis, Marko Grosa, erklärten nach dem Treffen: 

„Wenn die Kreisgebietsreform schon nicht zu stoppen ist, dann ist für Nordthüringen der bessere und zukunftsfähigere Zusammenschluss der des Kreises Eichsfeld mit dem Kreis Nordhausen. Insofern soll aus der Not eine Tugend gemacht werden. Eine Konstruktion Eichsfeld plus Unstrut-Hainich oder Nordhausen plus Kyffhäuser und Sömmerda wäre für Nordthüringen eine wesentlich schlechtere Option.“ 

Der Hauptgrund für die Bürgermeister ist: Die A 38 ist die neue Lebensader von Nordthüringen. Sie dient nicht nur den Gewerbeansiedlungen, sondern sie führt die an ihr gelegenen Städte zusammen. Auch die Menschen werden näher zusammenrücken. 25 Minuten zwischen Leinefelde-Worbis und Nordhausen bzw. 35 Minuten zwischen Heiligenstadt und Nordhausen – das ist keine große Entfernung mehr. Eine solche gemeinsame Region kann in einem gemeinsamen Kreis wesentlich besser beplant und für die Zukunft entwickelt werden. Die Kreis-Handwerkerschaften der beiden Kreise sind diesen Weg bereits gegangen. Die Wirtschaft mit dem Nordthüringer Unternehmerverband (NUV) hat ebenso die Weichen in diese Richtung gestellt. Der Bundestagswahlkreis bildet diese Entwicklung ebenso ab.

Man definierte gemeinsame Ziele für die Zeit nach einem möglichen Zusammenschluss und diskutierte über bereits bestehende Zusammenschlüsse der beiden Kreise außerhalb der kommunalen Strukturen. 
Dem bereits verabschiedeten Gesetz zur Gebietsreform kann man nicht mit einem „Sack über den Kopf“ begegnen, und man darf auch nicht auf den Erfolg von Unterschriftensammlungen hoffen oder gar auf etwaige Ausnahmen. Die Gebietsreform bietet auch Chancen. Genau die gilt es mit freiwilligen Zusammenschlüssen zu nutzen. 

Alle Bürgermeister sprachen sich für den Erhalt von bisherigen Verwaltungsstandorten aus. Der Sitz einer – wie auch immer heißenden – Kreisverwaltung wurde dabei deutlich weiter hinten angestellt. 

In dem vorweihnachtlich angenehmen Gespräch der Stadtbürgermeister auf Augenhöhe und ohne jede Vorbehalte kamen völlig neue Betrachtungsweisen auf den Tisch.  Beispielsweise ist die Kreisumlage in Nordhausen eben nicht deutlich höher als im Eichsfeld. Die Verwaltungsgemeinschaften kann man nicht eins zu eins mit denen im Landkreis Eichsfeld vergleichen. Die Aufgaben, wie der öffentliche Nahverkehr und die Schulträgerschaft, werden, anders als im Landkreis Eichsfeld, in  Nordhausen durch die Stadt selbst realisiert. 

„Gerade die Kreisumlage jedoch darf in einem neuen Gebilde keinesfalls das heutige Niveau überschreiten, das nähme neuen Strukturen alle Handlungsmöglichkeiten“, fordern die Eichsfelder Bürgermeister Thomas Spielmann und Marko Grosa. 

Alle Beteiligten waren sich einig: Es lohnt sich, derart wertvolle Gespräche fortzuführen. Gleichzeitig sagten sie: „Wir haben Zweifel, ob nach dem bereits erfolgten Schlagabtausch mit dem Unstrut-Hainich-Kreis ein solches Gespräch mit den dortigen Verantwortlichen mittelfristig erfolgen könnte.“ 

Quelle: nnz-Online 23.12.2016: Link zum Artikel