Niels Neu fordert OB-Wahltermin noch vor den Sommerferien

Mittwoch, 19. April. 2017

Wie beurteilen Sie den Streit um den Termin für die Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen?

Ich bin ein Freund davon, dass wir nicht zu viele Wahlen auf einmal haben. In Nordhausen gibt es aber eine Sondersituation durch die Erkrankung von Klaus Zeh. Wir fordern, so schnell wie möglich einen Nachfolger zu finden. Zum einen, weil die Frage des Kreissitzes im Zuge der Gebietsreform drängt, und zum zweiten, weil ich die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung gefährdet sehe. Wir haben zwar befürwortet, dass die Stadt den zweiten hauptamtlichen Beigeordneten einspart, aber bei der Größe der Stadt ist nur eine hauptamtliche Person zu wenig. Jutta Krauth kann nicht alles gleichzeitig machen.

 

Welchen Wahltermin würden Sie vorschlagen?

Eine Bürgermeisterwahl zeitgleich mit der Bundestagswahl am 24. September wäre mir zu spät. Gut wäre es, wenn die Wahl sogar noch vor den Sommerferien stattfinden könnte. Es wird auf jeden Fall einen spannenden Wahlkampf zwischen Inge Klaan und dem SPD-Kandidaten geben.

 

In der Frage der Gebietsreform scheint von der Landesregierung jetzt wieder der IHK-Vorschlag favorisiert zu werden, der den Landkreis Sömmerda mit Weimar und nicht mit den Nordkreisen zusammen sieht. Ein guter Vorschlag?

Man spricht immer vom Vorschlag der Wirtschaftskammer. Die IHK hat ihren Vorschlag auf die Planungsregionen und Arbeitsmarktbezirke abgestellt und dabei so formuliert, dass die Vorgaben aus dem Vorschalt­gesetz eingehalten werden. Das bedeutet für die vier Nordkreise, dass sowohl die horizontale Verbindung zwischen Nordhausen und dem Eichsfeld möglich wäre als auch die vertikale Variante mit Nordhausen und dem Kyffhäuserkreis.

 

Welche wäre Ihr Favorit?

Wir haben als Unternehmerverband die meisten Verflechtungen und Überschneidungen mit dem Eichsfeldkreis. Aber ich könnte mir auch eine Zusammenarbeit mit dem Kyffhäuserkreis vorstellen.

 

Um das Industriegebiet in der Goldenen Aue ist es zuletzt sehr ruhig geworden. Klappt es noch mit der ersten Ansiedlung in diesem Jahr?

In diesem Jahr findet Anfang Oktober die Messe Expo in München statt. Dort ist auch die Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft LEG mit einem eigenen Stand vertreten und bewirbt die Industriegebiete des Freistaates, also auch das der Goldenen Aue. Außerdem werden wir als NUV und einige Mitglieder mit am LEG-Stand vertreten sein. Der Landkreis und der Planungsverband sollen sich ebenfalls beteiligen. Ich setze große Hoffnungen auf die dortigen Gespräche.

 

Also kommt die erste Ansiedlung noch nicht dieses Jahr, aber spätestens 2018?

Ich halte jede Wette, dass wir dort eine Ansiedlung hinbekommen, lege mich aber nicht auf einen Zeitpunkt fest.

 

Haben Sie als Verband die Zahl 200 bei den Mitgliedern schon geknackt?

Wir stehen kurz vor der magischen 200er-Grenze. Die Entscheidung, uns über die Grenzen des Landkreises Nordhausen hinaus auszudehnen, hat sich als richtig erwiesen.

 

Quelle: Thüringer Allgemeine, Hans-Peter Blum 18. April 2017