Was die Region braucht!

Dienstag, 19. April. 2005

Nordthüringen ist auf der Grundlage der regionalen Ressourcen und des bisher Erreichten weiter entwicklungsbedürftig, aber auch entwicklungsfähig. Das ist zwar eine Tatsache, an der im Grunde niemand zweifelt. Die Einsicht in Notwendigkeiten aber sind bisher nicht einheitlich. Ein Schritt in die richtige Richtung wurde offenbar gestern getan.

 

Man musste lange warten auf eine weitere Folge jener „Qua-vadis Nordhausen“-Veranstaltung, die vor gut zwei Jahren vom Verband der Wirtschaft Nordhausen e.V. im BIC Nordhausen initiiert wurde.. Zwischenzeitlich fragte man sich und die damaligen Akteure des öfteren nach konkreten Umsetzungsmaßnahmen. Nun scheinen zumindest die organisatorischen Indikatoren zu stimmen. Man erinnert sich an der „Tag der Wirtschaft“ während der Landesgartenschau, an die danach vollzogene Vereinigung des Verbandes der Wirtschaft e.V. mit dem Stammtisch der Wirtschaft e.V. und man weiß vom Kooperationsverbund Baustoffe unter dem Dach des Nordhäuser Unternehmer Verbandes (NUV) mit allen seinen bisherigen Aktivitäten. Und das alles durch die Öffentlichkeitsarbeit dieser nun „gebündelten Kraft der Region“, zu der auch die gestrige Podiumsdiskussion gehört, die im BIC Nordhausen stattfand.

 

Eine ausgesprochen gut vorbereitete und organisierte Veranstaltung, zu der der NUV eingeladen hatte. Dass die im Untergeschoss des BIC stattfand gehörte zu dieser guten Organisation – im Tagungsraum im Obergeschoss hätte der Platz für die zahlreichen Teilnehmer bei weitem nicht gereicht. Ein sicheres Zeichen dafür, dass die Mitglieder dieses Verbandes und wohl auch ihre Sympathisanten an Zahl gewonnen in der Erkenntnis, dass eben nur eine gebündelte Kraft für diese Region wirklich Gewicht hat und Fortschrittliches bewirken kann. Die Widerstände innerhalb der Region gegen das eine und andere Vorhaben sind nach wie vor vorhanden und spürbar, obwohl es dem Verband nicht darum geht, gegen diese Widerstände etwas zu bewirken, sondern Konsens zu erreichen.

Das wurde auch im Verlaufe der gestrigen Veranstaltung einmal mehr erkennbar. Thüringens Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Volker Sklenar, gab zum Einstieg zur Podiumsdiskussion einen Überblick über die landschaftlichen Gegebenheiten des Landkreises mit seinen Ressourcen und Möglichkeiten für Wirtschaft, Tourismus und Umwelterhalt. Alle diese Erscheinungen und Chancen könnten gut mit- und nebeneinander existieren, wenn man zu einem Konsens kommen könnte. Es geht dabei vor allem um einen Ausgleich zwischen Erhalt der Gipskarstlandschaft in ihrer Ursprünglichkeit, aber auch einer naturverträglichen Gipsgewinnung. Dabei betonte Sklenar, dass man immerhin schon ganz gute Kompromissen gefunden habe.

 

In seinen Ausführungen sprach der Minister weitere Themengebiete an, die vom landwirtschaftlichen Strukturwandel, bestimmt u.a. durch die Globalisierung der Märkte, die Osterweiterung der EU, den Verkehrszuwachs und die demografische Entwicklung. Sklenar ging auf die Notwendigkeit der Verwaltungsreform im Freistaat ein, von der der Landkreis Nordhausen unmittelbar durch die Schließung des Staatl. Forstamtes Ilfeld und seiner Zusammenlegung mit dem Forstamt Bleicherode betroffen sei. Er thematisierte die Dorferneuerung und die dafür gekürzten Fördermittel, die eine Schwerpunktförderung erforderlich mache. Ähnlich sei es auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft, in der in den letzten Jahren 5 Mrd.Euro investierte wurden.

 

Der Landkreis Nordhausen wird in den nächsten Jahren 2,2 Mio.Euro zur Verfügung haben zur Umsetzung der EU-Kommunal-Abwasser-Richtlinie. Eine weitere Million wird es für ein Modellvorhaben noch in diesem Jahr zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmen-Richtlinie geben. Alle diese Vorhaben und Maßnahmen aber seien nur möglich durch die Unterstützung Aller vor Ort. Sklenar nahm schließlich Bezug auf das Thesenpapiers des NUV, das er in allen Punkten für gut erachtet und nach seinen Möglichkeiten unterstützen werde. Nachdem er noch die zukünftige Förderung ab 2007 erläuterte, schloss er seinen sehr ausführlichen Vortrag und leitete gleichzeitig über zu dem Referat seines Ministerkollegen Jürgen Reinholz.

 

Der Wirtschaftsminister ging sein Thema verhalten an, drückte seine Zurückhaltung gegenüber all denen aus, die meinten, schlüssige Rezepte (Stein der Weisen) gefunden zu haben. Er streifte das Thema Aufbau Ost, machte aus seinen Vorbehalten zu Wachstumskernen kein Hehl ebenso gegenüber dem Ansinnen der bevorzugten staatlichen Förderung „zukunftsfähiger“ Branchen. Der Staat vermag Rahmenbedingungen in die Infrastruktur zu schaffen, z.B. in das Verkehrswegenetz die dem Kommunen die Möglichkeit der günstigen Ausweisung von Gewerbeflächen bieten. Von allgemeinen Betrachtungen leitete er über z.B. auf das Gewerbegebiet bei Leinefelde, das aus allen Nähten platze, seit die Verbindung zur A 38 besteht.

 

Schon daran sei die Notwendigkeit des geplanten Industriegebietes Goldene Aue erkennbar. Reinholz ermunterte die Planer, zügig zu einem Ergebnis zu kommen. Danach ging er näher auf die wirtschaftliche Situation in Nordthüringen ein, die freilich „wenig berauschend“ sei. Von 1995 bis 2004 hatte Nordthüringen im Unstrut-Hainich-Kreis ein Umsatz-Wachstum von plus 140 Prozent, im Eichsfeldkreis von plus 155 Prozent, in Thüringen im Durchschnitt 150 Prozent, im Kyffhäuserkreis noch von plus 55 Prozent und im Landkreis Nordhausen von minus 5 Prozent.

 

Daran sei der Abstand Nordthüringens zur Gesamt-Thüringer Entwicklung leicht erkennbar. Ähnlich sieht es im Wachstum bei der Beschäftigung aus: Thüringen im Durchschnitt ein Zuwachs von 38 Prozent, Eichfeldkreis mit 70, Kyffhäuser und Hainich je plus 45 und Nordhausen plus 1. Ähnlich im Industriebesatz. Thüringen im Durchschnitt 62 Industriearbeiter je 1000 Einwohner (Bundesdurchschnitt bei 174), Nordthüringen liegt noch bei 49, während Eisenach mit sehr viel mehr FFH-Gebieten als Nordhausen 138 Industriearbeiter auf 1000 Einwohner zählt. Der Minister stellte daneben die nach Thüringen und den Norden des Landes geflossenen Fördermittel, nannte die geförderten Projekte und geschaffenen bzw, gesicherten Arbeitsplätze.

 

Für Nordhausen wies Reinholz auf die Fa Klemme hin, die einfach durch die Nähe der A 38 und die dadurch gegebene leichte Erreichbarkeit zu deren anderen Standorten in Eisfeld, Mansfeld und den anderen Werken.nach Nordhausen gekommen sei. Unter Hinweis auf eine Studie des IWH über Wirtschaftsstandorte kam der Minister auf die Fachhochschule Nordhausen zu sprechen, die zu einem Kristallisationspunkt für die Entwicklung industriellen Gewerbes in Nordthüringen werden kann.

Er wies weiter auf die Chancen im Tourismus als weiteren Schwerpunkt hin und ganz grundsätzlich auf die Zusammenführung von Wirtschaft und Wissenschaft, um wirklich nennenswerte Fortschritte zu erzielen. Thüringen beabsichtigt zu diesem Zweck die Einführung von Forschungsschecks, um diese Entwicklung voranzubringen. Auch an die Einführung eines Thüringen-Stipendiums sei gedacht, um Studierenden günstige Möglichkeiten im Lande zu bieten. Nachdem er noch die betriebliche und außerbetriebliche Förderung gestreift hatte, wies Reinholz auf die im nächsten Jahr auslaufende GA-Förderung hin, der vermutlich keine weitere mehr folgen wird. Eigenkapitalbildung, Thüringen-Kapital und sonstige Förderinstrumente waren weitere Themen.

 

Schließlich betonte der Minister noch die Notwendigkeit der Fortführung von Reformen, die Änderung des Steuerrechts, Flexibilisierung der Arbeitszeitregelung mit Arbeitszeitkonten, Notwendigkeit einer Deregulierung trotz der bisherigen Abschaffung von zweieinhalb tausend Verwaltungsvorschriften in Thüringen. Etwas ähnliches bedürfe es auch bei der Bundesgesetzgebung. Auch der Wirtschaftsminister lobte zum Abschluss seiner Ausführungen das Thesenpapier des NUV, dessen Umsetzung der Region auf jeden Fall förderlich sein wird. Er appellierte an die Zuhörer, nach vorn zu schauen und nicht „ins Bierglas hinein zu weinen“. Die Nordregion habe mit dem NUV wirklich gute Chancen, den Anschluss an die prosperierenden Gebiete des Freistaates zu erreichen.

 

Die den Vorträgen folgende Diskussion war lebhaft, sachlich und bezog sich auf Themen grundsätzlicher Bedeutung, aber auch Probleme, die einzelne Branchen und Unternehmen besonders betreffen. Die weitere Öffentlichkeitsarbeit des NUV könnte derartige Probleme in dem einen oder anderen Fall noch zum Thema haben, soweit sie signifikant bzw. grundsätzlicher Natur sind. Die Veranstaltung bot nach dem offiziellen Teil noch reichlich Möglichkeiten zu persönlichen Gesprächen, die auch angelegentlich genutzt wurden.

nnz-online.de

Podium beim Ministertreffen des NUV

Thüringens Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Volker Sklenar