Nordhausen. Die 36 Mitglieder des Nordhäuser Stadtrates haben am Mittwoch die Wahl zwischen Pest und Cholera.

Wollen sie an die dringend benötigten Bedarfszuweisungen des Landes heran, die sowieso schon viel geringer ausfallen als erhofft, müssen sie als Auflage die Grund- und Gewerbesteuern erhöhen. Entscheiden sie sich dagegen, gibt es kein Geld aus Erfurt. Es droht die Zahlungsunfähigkeit der Stadt. Dafür wären die Unternehmer besänftigt. Die nämlich erhöhten gestern noch einmal den Druck.

„Der Nordhäuser Unternehmerverband fordert im Namen seiner mehr als 170 Mitglieder, dass der gegenwärtige Stand der Hebesätze zumindest beibehalten wird, um so den Unternehmen der Region eine Planung für die kommenden Jahre zu ermöglichen“, sagt NUV-Chef Niels Neu. Es könne nicht sein, dass das beständige Drehen an der Steuerschraube einzig und allein dazu diene, das Missverhältnis zwischen Einnahmen und Ausgabe in den kommunalen Haushalten zu kompensieren.

Die seit Jahren bestehenden strukturellen Probleme in den Haushalten von Stadt und Landkreis Nordhausen müssten gelöst und bestehende Haushaltskonsolidierungskonzepte strikt umgesetzt werden. Neu ergänzt: „Vor allem sollten die Personalausgaben in Stadt und Landkreis gesenkt werden, ohne die Arbeitsweise der Verwaltungen zu gefährden.“

Quelle: Thüringer Allgemeine