Die Auflösung des Landkreises Nordhausen im Zuge einer Gebietsreform sei kein Thema, hieß es sinngemäß aus der Thüringer Landesregierung. Soweit so gut. Was die Stadt Nordhausen daraus für finanzpolitische Konsequenzen hätte ziehen müssen und rätselhafterweise auch ein Unternehmerverband schweigt, sehen Sie mit einem Klick auf mehr.

Der Entscheidung der Landesregierung hätten in der Stadt Nordhausen, aus finanzpolitischer Sicht, kurzfristig weitere Entscheidungen folgen müssen. Noch vor einiger Zeit kündigte Oberbürgermeisterin Barabara Rinke (SPD) an, die städtische Beteiligung an der BIC Nordthüringen GmbH auf den Prüfstand stellen zu wollen. Die Stadt Nordhausen, wie auch die Stadt Sondershausen, halten neben den zugehörigen Landkreisen und Sparkassen jeweils 15% der Gesellschafteranteile.

Die BIC Nordthüringen GmbH ist seit Jahren ein Zuschußgeschäft, da die Gebäudeauslastung lediglich 40% beträgt. Folglich fehlen hier langfristig entsprechende Einnahmen für ein positives Geschäftsergebnis. Statt die Beteiligung auf den Prüfstand zu stellen, hat die Stadt Nordhausen im Jahr 2009 einer erneuten Finanzspritze, sprich Kapitalerhöhung zugestimmt.

Zusätzlich wird die Stadt Nordhausen, neben den Anteilen der anderen kreisangehörigen Gemeinden, über die Kreisumlage für die 15%tige Beteiligung des Landkreises nochmals zur Kasse gebeten. Ein unhaltbarer Zustand in den Finanzstrukturen einer kreisangehörigen Stadt bzw. Gemeinde zum Nachteil ihrer Bürger und ansässigen Unternehmen.

Der Verkauf von städtischen Anteilen an der BIC Nordthüringen GmbH wäre eine logische und folgerichtige Entscheidung zur finanzpolitischen Ordnung und zur Einhaltung von Landesgesetzen, wo klare Aussagen zur dauernden unternehmerischen Betätigung von Kommunen gemacht werden. Auch zwangsweise abgeführte IHK-Beiträge müssen nach einschlägigen Informationen für derartige Verlustpositionen herhalten, was aber einer weiteren Betrachtung vorbehalten bleiben soll.

Das der zwischenzeitlich sehr aktive Nordhäuser Unternehmerverband (NUV) zu diesen Vorgängen bisher nichts zu vermelden hat, bleibt allerdings rätselhaft.

D. Decker, nnz-online.de