Vorsitzender des NUV Niels Neu zur Abgabe des Oberbürgermeisteramtes der Stadt Nordhausen von Dr. Klaus Zeh
Mit Überraschung, aber auch mit Respekt vor der Entscheidung hat der Nordthüringer Unternehmerverband die Nachricht von der Niederlegung Dr. Klaus Zehs vom Amt des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen. „Im Namen der fast 200 Mitgliedsunternehmen danken wir Dr. Klaus Zeh für sein jahrzehntelanges politisches Wirken in Nordhausen und darüber hinaus im Freistaat Thüringen”, sagte Vorstandsvorsitzender Niels Neu.
Seit vielen Jahren war der Oberbürgermeister persönlich Mitglied im NUV. Klaus Zeh sei keiner Diskussion mit den Vertretern der Wirtschaft aus dem Weg gegangen und habe sich den kritischen Fragen offen gestellt. Er habe in politischen Debatten immer vermittelt, dass alles Geld, welches die öffentliche Hand ausgibt, von den Bürgern und der Wirtschaft erst erarbeitet werden müsse. Deshalb haben wir seine Politik der sparsamen Verwendung der Finanzmittel der Stadt immer begrüßt. Der Abbau der Schulden der Stadt Nordhausen sei daher folgerichtig gewesen. Dennoch habe sich die Stadt in vielen Bereichen wie u.a. in der Altstadt positiv entwickelt.
Dass sich Zeh gegen die Auflagen des Landes, die Steuern erhöhen zu müssen, nicht durchsetzen konnte, ist bedauerlich. „Wenn das Land Mittel für Kommunen einerseits streicht und dann aber die Kommunen durch Auflagen zwingt, an der Gebühren- und Steuerschraube zu drehen oder das „Tafelsilber“ zu verschleudern, dann läuft etwas falsch in der Landespolitik“, so der Vorsitzende des NUV.
Niels Neu betonte, dass für Klaus Zeh die Gesundheit jetzt oberste Priorität haben müsse.
Gleichwohl müsse man nach vorn blicken. Für die Politik gelte jetzt, dass es eine Hängepartie nicht geben dürfe. Der NUV-Vorstand gehe davon aus, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises schnellstmöglich einen Wahltermin findet. Er hat nach Gesetz in den letzten drei Monaten der Amtszeit des noch amtierenden Oberbürgermeisters zu erfolgen. Die anstehenden Herausforderungen u.a. zur Gebietsreform müssen zügig gelöst werden. Deshalb dürfen wir keine Zeit vergeuden, um das Personalkarussell mit den bekannten Kandidaten zu drehen. Dafür haben weder die Bürger, noch die Unternehmen Verständnis. Jedes Taktieren mit einem Wahltermin sei vertane Zeit und vertiefe nur unnötigerweise den bereits vorhandenen Riss zwischen Politik und den Menschen, für die eigentlich Politik gemacht werde.
