Nordhausen. Der Nordthüringer Unternehmerverband beklagt eine mangelnde Planungssicherheit und eine fehlende Transparenz durch die neue Grundsteuerberechnung. Schon 180.000 Einsprüche gegen Steuerbescheide in Thüringen.

Das Thema Grundsteuer erhitzt weiter die Gemüter. „Die veränderten Grundsteuerbescheide, die jetzt bei den Bürgern eintreffen, haben nichts mit einem geänderten Hebesatz der Stadt Nordhausen zu tun“, macht Niels Neu, Geschäftsführer des Nordthüringer Unternehmerverbandes (NUV) deutlich. Die jetzigen Änderungen würden ausschließlich aus der Neubewertung des Finanzamtes resultieren, die aufgrund der Angaben der Eigentümer erfolgt seien.

„Die Tendenz sieht derzeit so aus, dass die neu gebauten Häuser eine Erhöhung erfahren haben, aber die älteren Immobilien gleich geblieben sind oder sogar geringer ausfallen“, erklärt Neu. Ähnlich sehe es bei den Gewerbeflächen aus. „Beim Großteil des Bestandes sind die Zahlen konstant geblieben, die neueren wurden teurer“, so der Wirtschaftsexperte.

Finanzlücke in Nordhausen von 1,6 Millionen Euro

Für Nordhausen bestehe derzeit eine Finanzlücke von 1,6 Millionen Euro aus fehlenden Grundsteuereinnahmen. Denn der Stadtrat war Ende November den Berechnungen von Oberbürgermeister Kai Buchmann (pl) nicht gefolgt, der eine kräftige Erhöhung der Hebesätze vorgeschlagen hatte. Im Mai soll es aber noch einmal eine Anpassung nach oben geben, wenn alle Zahlen der Finanzämter vorliegen werden.

„Für mich ist das alles nicht ausgereift, weil den Unternehmen dadurch die Planungssicherheit fehlt“, betont Neu. Zum einen sei nicht klar, ob die jetzt gefundene Regelung verfassungskonform ist. Und zum anderen sei das in Thüringen angewandte Bundesmodell „völlig intransparent“. „Ich würde stattdessen das bayrische Grundsteuermodell favorisieren, weil dort nur die Grundstücks- und Wohnfläche eine Rolle spielt“, erläutert der Nordhäuser.

Viele Wirtschaftsverbände würden kritisieren, dass die Anknüpfung an die Bodenrichtwerte keine realitätsgerechte Bewertung darstelle. Die Folge sei, dass viele Unternehmen aufwendige Wertgutachten anfertigen lassen, um einen geringeren Wert gegenüber dem Finanzamt anzugeben. „Und schon ist das nächste Bürokratiemonster geschaffen“, macht Neu deutlich.

Große Flut von Einsprüchen in Thüringen

Doch auch im privaten Bereich droht Ungemach. So haben die Neubewertungen durch die Finanzämter eine ganze Flut von Einsprüchen produziert. „Allein in Thüringen sind über 180.000 Einsprüche gegen die Steuerbescheide eingegangen“, macht Neu deutlich.

Quelle: Hans-Peter Blum, TA NDH, 16.01.2025: Wirtschaft in Nordhausen befürchtet Bürokratiemonster